Linke-Fraktion verteidigt Wohnheim – Kitas auf dem Prüfstand

Luckenwalde - In der Stadtverordnetenversammlung von Luckenwalde hat die Fraktion Die Linke/LÖS mit ihrem Newsletter „LUK live“ erneut ihre Sicht auf die jüngste Sitzung dargelegt.

Der Flämont hat die Inhalte mit der Berichterstattung der Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ) sowie den öffentlich zugänglichen Beschlussvorlagen der Stadt abgeglichen.

Wohnheim-Gebühren steigen – Mehrheit stimmt zu

Zentraler Punkt der Sitzung war die Neufassung der Satzung zur Nutzung des städtischen Wohnheims für Schülerinnen und Schüler der Sportspezialklassen an der Friedrich-Ludwig-Jahn-Oberschule.

Nach Darstellung der Linken seien die Gebühren neu kalkuliert worden, um sich an vergleichbare Einrichtungen im Land Brandenburg anzupassen und den städtischen Zuschussbedarf zu senken. In der Abstimmung habe es eine breite Mehrheit gegeben.

Lediglich zwei Stadtverordnete aus der Fraktion FDP/BV hätten dagegen gestimmt, zwei weitere – darunter ein CDU-Stadtverordneter – sich enthalten.

Auch die MAZ berichtete über die anhaltenden Diskussionen rund um die Finanzierung des Wohnheims und die angespannte Haushaltslage der Stadt. Die Notwendigkeit einer Gebührenanpassung wurde dort ebenfalls thematisiert.

Kitas: Kommunal oder freier Träger?

Ein weiterer Schwerpunkt war ein Prüfauftrag zur möglichen Rückführung der Luckenwalder Kindertagesstätten in kommunale Trägerschaft. Laut Newsletter habe die Fraktion Die Linke/LÖS einen weitergehenden Antrag eingebracht, nachdem ihr der ursprüngliche Vorschlag der GfL zu unkonkret erschienen sei.

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung habe den Antrag der Linken als weitergehend eingestuft und zuerst zur Abstimmung gestellt. Dieser sei mehrheitlich angenommen worden. Damit habe sich der GfL-Antrag erledigt.

Das Thema kommunale versus freie Trägerschaft wird auch in anderen Kommunen des Landkreises Teltow-Fläming intensiv diskutiert. Fragen der Wirtschaftlichkeit, Qualitätssicherung und Steuerungsmöglichkeiten stehen dabei regelmäßig im Mittelpunkt.

Vergabekonferenz: Gute Idee, offene Fragen

Die Fraktion SPD/Grüne hatte vorgeschlagen, künftig eine jährliche Vergabekonferenz durchzuführen, um ortsansässige Unternehmen frühzeitig über geplante Ausschreibungen zu informieren. Die Linke/LÖS habe laut eigenem Newsletter rechtliche Bedenken hinsichtlich möglicher Bevorzugungen einzelner Bieter geäußert.

Der Antrag wurde schließlich zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen. Eine Entscheidung steht noch aus. Auch hier deckt sich die Darstellung mit der MAZ-Berichterstattung zur Sitzung.

Transparenz durch eigene Kanäle

Mit „LUK live“ informiert die Fraktion Die Linke/LÖS nach eigenen Angaben regelmäßig über ihre Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung von Luckenwalde.

Ergänzend verweist sie auf die kreisweite Publikation „Einblicke“, die laut Partei alle zwei Monate erscheint und kommunalpolitische Themen aus Teltow-Fläming bündelt.